Steuererhöhung auf Biodiesel- und Pflanzenölkraftstoff aussetzen - Keine Konflikte zwischen Bioenergie- und Lebensmittelerzeugung
Berlin, den 03.07.2007 - Eine Verschiebung der zum 1. Januar 2008 anstehenden Steuererhöhung für Biodiesel, der als Reinkraftstoff verwendet wird, forderte der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Dr. Helmut Born, auf dem Kreisbauerntag des Kreisbauernverbandes Pinneberg. Die Klimaschutzziele der EU und der G8-Gruppe würden die Produktion von Bio-Kraftstoffen und Bioenergie weiter beschleunigen, doch gebe es schon jetzt für rund die Hälfte der Biodiesel-Produktionskapazität in Höhe von 5 Millionen Tonnen erhebliche Vermarktungsprobleme, wenn er als Reinkraftstoff verkauft werde. Dagegen entwickele sich die Beimischung von Biokraftstoffen gut, erklärte Born.
Durch die schrittweise steigende Besteuerung der Biokraftstoffe Biodiesel und Pflanzenöl und Verteuerung der Rohstoffe stünden Biodiesel und Pflanzenöl als Reinkraftstoff vor einer ungewissen Zukunft. Bleibe die Bundesregierung bei den vorgesehenen Steuerstufen und -terminen, würde die Vermarktung von Biodiesel und Pflanzenöl als Reinkraftstoffe schon Anfang des nächsten Jahren vor erheblichen Vermarktungsproblemen stehen. Da die volle Wettbewerbsfähigkeit dieser Biokraftstoffe noch nicht erreicht sei, benötige man die Förderinstrumente über die Steuer. Dies gelte auch für Biogas und die Einspeisevergütung infolge des Erneuerbaren Energien-Gesetzes. Dieses Erneuerbare Energien-Gesetz stehe im kommenden Herbst zur Überprüfung an. Born forderte eine „Verstetigung“ dieses Gesetzes.
Keineswegs übersehe die Landwirtschaft die Konflikte, die entstehen könnten, wenn beispielsweise Biogaserzeugung und tierische Veredlung räumlich nebeneinander existierten. Wenn alle Beteiligten vernünftig miteinander umgingen, könnte die Landwirtschaft die jetzt etwa 2 Millionen Hektar, auf denen Bioenergie und nachwachsende Rohstoffe erzeugt würden, schrittweise auf 3 Millionen Hektar erhöhen. Auch dann würden die deutschen Landwirte nach wie vor Nahrungsmittel in ausreichender Menge und Qualität nachhaltig erzeugen können. Denn man dürfe bei so grundsätzlichen und langfristigen Betrachtungen und Perspektiven nicht von den heutigen Pflanzensorten und Erträgen ausgehen. Die Pflanzenzucht, die bisher zum Beispiel bei Getreide nur auf hoch eiweißhaltigen Weizen gezüchtet habe, sei dabei, andere Sorten zu züchten, die wesentlich mehr Masse und damit Energie liefern und so die Effizienz der Biogas- und Biokraftstoffproduktion verbessern würden.
Autor: Deutscher Bauernverband
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